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Schwarz-Blau in OÖ wird fortgesetzt

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(c) cityfoto.at / Cityfoto Team

Die Schwarz-Blaue-Koalition in Oberösterreich wird fortgesetzt. Nachdem die Parteigremien am Mittwoch dem Programm zugestimmt haben wurde das Programm für die kommenden sechs Jahre am Donnerstag vorgestellt.

Ein Hauptaugenmerk wird auf die Integration gelegt. Unter anderem sind ausrechende Deutschkenntnisse vorgesehen um Landesleistungen zu erhalten. Auch ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr ist für Kinder, welche nicht ausreichend Deutsch sprechen, geplant. Zusätzlich ist auch eine konsequente Vorgehensweise gegen „Online-Radikalisierung“ ein wichtiger Bestandteil des Übereinkommens. Eine Impfpflicht schließen Landeshauptmann Thomas Stelzer und FPÖ-Stellvertreter Manfred Haimbuchner aus.

Die Volkspartei verfügt aufgrund des Proporzsystems ab sofort fünf statt vier Mitglieder in der Landesregierung und hat somit die absolute Mehrheit. Die Freiheitlichen müssen einen Sitz abgeben – statt drei haben „die Blauen“ nur mehr zwei Mitglieder. Die SPÖ und Grünen stellen einen Sitz.

So werden die Ressorts aufgeteilt:

Thomas Stelzer (ÖVP): Landeshauptmann & Finanzen und Kultur.
Christine Haberlander (ÖVP): Landeshauptmann-Stellvertreterin sowie Gesundheit und Bildung
Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP): Soziales, Integration und Jugend
M
arkus Achleitner (ÖVP): Tourismus und Sport, WIrtschaft
Michaela Langer-Weninger (ÖVP): Gemeinden und Feuerwehren sowie Landwirtschaft
Manfred Haimbuchner (FPÖ): Landeshazotmann-Stellvertreter: Wohnbau und Naturschutz
Günther Steinkellner (FPÖ): Infrastruktur
Birgit Gerstorfer (SPÖ): Jugendschutz, Personenstandswesen, Verwaltungspolizei, Zivildienst und Tierschutz
Stefan Kaineder (Grüne): Umwelt

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