Sobotka im Austausch mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis

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© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Gespräch über Pandemie-Situation und Beziehungen zur Europäischen Union.

Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tauschte sich heute Nachmittag mit dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft Ignazio Cassis im Rahmen von dessen Antrittsbesuch in Österreich aus. Themen des Gesprächs waren die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten, das Verhältnis zur Europäischen Union sowie die COVID-19-Krise.

Sobotka lobt ausgezeichnete Beziehung zwischen Schweiz und Österreich

Sobotka hob die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern – auch auf parlamentarischer Ebene – hervor. Diese würden sich in der gemeinsamen strategischen Partnerschaft widerspiegeln, die viele wichtige Vorhaben beinhalte. Zudem gebe es ebenso ausgezeichnete Wirtschaftsbeziehungen und dies sei besonders in der Dynamik des Rheintals und des Bodenseeraumes sichtbar, so Sobotka. Die enge Verflechtung beider Länder zeige sich auch bei der Bevölkerung sehr deutlich. So würden 65.000 ÖsterreicherInnen in der Schweiz leben und über 9.000 Menschen seien GrenzgängerInnen.

Konstruktive Zusammenarbeit in der Pandemiebekämpfung 

Der Nationalratspräsident bedankte sich bei Bundespräsident Cassis für die gute bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der Pandemiebekämpfung und für die konstruktiven Regeln der Schweiz für GrenzgängerInnen und Grenzgebiete. Die Pandemie habe noch deutlicher gezeigt, dass die beiden Länder nicht nur ein gemeinsamer Wirtschaftsraum verbinde, sondern auch ein wichtiger gemeinsamer Lebensraum, pflichtete Cassis Sobotka bei. Es sei daher wichtig, PendlerInnen von grenzschützenden Maßnahmen auszunehmen. Cassis informierte den Nationalratspräsidenten über die momentan in etwa doppelt so hohen Infektionszahlen in der Schweiz und die Maßnahmen dagegen. Ebenso interessierte sich der Nationalratspräsident für die Erfahrung der Schweiz mit der vor etwa zehn Jahren rechtlich verankerten Möglichkeit der Impfpflicht und die beiden Referenden zur Pandemiebekämpfung. Die in Österreich geplante Impfpflicht werde bei kommenden Infektionswellen und Virusmutationen helfen, zeigte sich der Nationalratspräsident überzeugt. Auf die Frage nach dem Zusammenspiel zwischen den Gebietskörperschaften in der Schweiz, betonte Bundespräsident Cassis, dass der Föderalismus ein Faktor sei, der in der Pandemiebekämpfung hilfreich sei.

Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union

Österreich sei eine möglichst enge Anbindung der Schweiz an die Europäische Union wichtig, erklärte Nationalratspräsident Sobotka. Österreich verstehe sich als Ansprechpartner und Brückenbauer für die Schweiz innerhalb der EU. Dies funktioniere aber nur, wenn die Schweiz selbst „Brücken zur EU“ bauen wolle, sprach Sobotka den Abbruch der Verhandlungen über das Institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz durch das Nachbarland vergangenen Mai an. Die Schweiz werde im Verhältnis zur EU weiterhin eine Lösung in diesem Konflikt suchen, versicherte Bundespräsident Cassis in diesem Zusammenhang. Es sei jetzt aber Zeit nötig, um nachzudenken, wie dieser Weg aussehen könne.


Textquelle: APA OTS, Pressedienst der Parlamentsdirektion


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