Kickl: Kostenlawine für heimische Bevölkerung muss gestoppt werden

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© Parlamentsdirektion / Thomas Topf

FPÖ-Forderung nach eigenem Covid-Warenkorb mit Möglichkeit zum Erlassen eines Preisstopps.

Die heimische Bevölkerung ist einer massiven Teuerungswelle ausgesetzt. Die Inflation befindet sich auf einem 10-Jahres-Hoch, die Preise für die Güter des täglichen Lebens steigen immer weiter an – und jetzt wird es auch noch bei den Energiekosten zu empfindlichen Preisanstiegen kommen. Ein Experte rechnet mit bis zu 500 Euro an Mehrkosten für Strom pro Haushalt. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl ist es daher höchste Zeit zu handeln: „Die schwarz-grüne Bundesregierung müsste eigentlich spätestens jetzt aufwachen und diese Teuerungswelle stoppen. Aber das Gegenteil passiert: Die Regierung dreht schon das ganze Jahr an der Kostenschraube: NoVA-Erhöhung, Erneuerbare-Energie-Gesetz waren erste Vorboten, und schon bald kommt der nächste Anschlag auf die Geldbörsen der Österreicher in Form der ökosozialen Steuerreform. Schwarz-Grün gefährdet damit Pensionisten, Arbeitslose, Geringverdiener und Familien sowie den Mittelstand und unseren Wirtschaftsstandort insgesamt.“

Das Corona-Regime der Bundesregierung habe eine Rekordarbeitslosigkeit produziert, dazu kamen auch schwere finanzielle Einbussen durch die Kurzarbeit. „Hunderttausende Menschen in unserem Land haben dadurch weniger Geld zum Leben. Mit dem zu erwartenden Anstieg der Energiekosten um ein Viertel wissen viele Haushalte nicht, wie sie im kommenden Winter ihre Heizrechnungen zahlen sollen. Daher sollen bei allen Energieversorgern, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, die Energiepreise eingefroren werden“, forderte Herbert Kickl und kündigte auch einen entsprechenden Antrag der Freiheitlichen in der kommenden Nationalratssitzung an.

Ein weiteres wirksames Mittel vor einer immer größer werdenden Teuerungswelle ist aus freiheitlicher Sicht die Einführung eines „Covid-19-Warenkorbes“. In diesem sollen die Preise für Waren und Dienstleistungen, wie etwa Lebensmittelpreise, Hygieneartikelpreise, Mietpreise, Heizkostenpreise, Spritpreise, Fahrtkostenpreise im öffentlichen Verkehr usw. enthalten sein. „Wenn es hier bei einzelnen Endverbraucherpreisen zu deutlichen Abweichungen – das heißt mehr als zehn Prozent bei einzelnen Waren und Dienstleistungen – kommt, dann muss unverzüglich gehandelt und ein Preisstopp erlassen werden. So kann die Politik verhindern, dass die Preise für Waren und Güter des täglichen Lebens explodieren“, erklärte Kickl.

Textquelle: APA OTS, Freiheitlicher Parlamentsklub

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